Keine Fahrschulreform 2026/27
Trotz der Vorschläge ist klar: **ein Gesetz zur Reform der Fahrausbildung wird nicht 2026 in Kraft treten. Das hat Verkehrsminister Schnieder selbst wiederholt betont.
Erklärung des Ministers:
Er rechnet damit, dass selbst bei optimistischer Planung das entsprechende Gesetz frühestens Anfang 2027 rechtsgültig werden kann. Das bedeutet, dass die Vorstellung 2026 „billiger und einfacher“ tatsächlich wird gestrichen – zumindest für dieses Jahr.
Ein Grund dafür ist der aufwendige Gesetzgebungsprozess: Änderungen an der Fahrausbildungsordnung müssen mit den Ländern, Verbänden und verschiedenen Ausschüssen abgestimmt werden. Danach folgt die parlamentarische Beratung im Bundestag und Bundesrat – ein Vorgang, der Zeit braucht.
Minister Schnieder hat daher öffentlich davon abgeraten, mit dem Beginn der Fahrschulausbildung zu warten, in der Hoffnung, sie würde schon bald günstiger. Er betont, dass gerade die hohen Nachfrage und langen Wartezeiten aktuell dazu führen können, dass eine frühzeitige Anmeldung sinnvoller ist.
- Viele Fahrschulen (auch wir) weisen darauf hin, dass die Änderungen noch nicht beschlossen sind. Es gibt auch Berichte, die aktuell noch keine konkrete Reform für 2026 sehen.
- Keine Preisgarantien: Der Bund plant keine konkreten Preisvorgaben, die Preise sollen durch mehr Wettbewerb und Effizienz sinken.
Fazit: Es gibt konkrete Pläne für eine Fahrschulreform, die ab 2026 umgesetzt werden soll, aber der genaue Starttermin und die finalen Inhalte werden noch in Zusammenarbeit mit Ländern und Branche erarbeitet.